Medienmitteilung des VSS vom 12. Juni 2014

Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Motion angenommen, welche den Bundesrat dazu auffordert, die notwendigen Mittel zu ergreifen um die Schweiz so schnell wie möglich am Austauschprogramm Erasmus+ und dem Forschungsprogramm Horizon 2020 anzubinden. Der Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS) begrüsst den Willen der Politik, schnell wieder Mitglied beider Programme zu werden.

Der Nationalrat hat heute am 12. Juni 2014 eine Motion der WBK-N mit dem Titel „Erasmus plus und Horizon 2020. Klarheit für Studierende, Forscher, Hochschulen und Unternehmen schaffen“ angenommen. Diese Motion zielt hauptsächlich darauf ab, die Konsequenzen welche die Suspendierung der Verhandlungen über den Beitritt der Schweiz zu den Programmen Erasmus+ und Horizon 2020 hatten, abschätzen zu können. Gleichzeitig soll der Bundesrat dazu bewegt werden, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen um eine schnell die Mitgliedschaft der Schweiz bei beiden europäischen Programme zu erreichen und die negativen Auswirkungen der Nicht-Mitgliedschaft aufzufangen. Nachdem am 9. Februar 2014 die Masseneinwanderungsinitiative vom Schweizer Volk angenommen wurde, hat die europäische Kommission die Verhandlungen über die Partizipation der Schweiz an den Programmen Erasmus+ und Horizon 2020 sistiert. Da die Personenfreizügigkeit eine der grundlegenden Bedingungen für die Teilnahme an diesen Programmen war, gleichzeitig aber mit dem Inhalt der Initiative in Widerspruch stand, hat die Schweiz die Konditionen für einen vollständigen Beitritt zu Erasmus+ und Horizon 2020 nicht mehr erfüllt.

Der VSS freut sich sehr über den Ausgang der Abstimmung im Nationalrat. Damit wurde sowohl ein starkes Zeichen im Sinne einer Anerkennung der Wichtigkeit der Internationalisierung in der Schweizer Hochschullandschaft gesetzt als auch die Rolle der Schweiz bei der Bildung und Entwicklung eines europäischen Hochschulraumes gewürdigt. Nebst einem schnellen Beitritt zu Erasmus+ und Horizon 2020 fordert die Motion explizit, in der aktuellen Situation Klarheit für alle Betroffenen zu schaffen. Dieses Anliegen ist auch aus Sicht des VSS zwingend notwendig, da die bis heute ergriffenen Massnahmen nicht ausreichen und etwas zu spät kamen. Viele Personen, darunter Studierende, Auszubildende, Junge, mussten auf einen Austausch verzichten – die Folgen für ihre Laufbahn sind noch unbekannt. Ein schnellstmöglicher Beitritt muss das Ziel des Bundesrats sein um die Zukunft der Schweiz als Wissens- und Forschungsplatz zu sichern.

Der VSS begrüsst die Entscheidung des Nationalrates und hofft, dass der Ständerat ebenfalls die Notwendigkeit einer schnellen Anbindung der Schweiz an die zwei Programme Erasmus+ und Horizon 2020 erkennen wird.